Reden wir über ein Schaf – und damit über unsere Zukunft. Über Demokratie. Und vor allem über den Rechtsstaat. Und dass das eine mit dem anderen erst einmal auch gar nichts zu tun hat. Eine Richterin ...

Andreas R. wird erneut freigesprochen. Doch die Nachricht liegt darin, dass die Vertreter der Staatsanwaltschaft in diesem ...

Sie lesen einen Auszug aus dem Newsletter «Der andere Blick am Morgen», heute von Armin Arbeiter, Redaktor der NZZ Deutschland. Abonnieren Sie den Newsletter kostenlos. Nicht in Deutschland wohnhaft?

Dass der OGH eine Gefängnisstrafe für Karl-Heinz Grasser bestätigte, wurde als Funktionieren des Rechtsstaates bejubelt; fast 16 Jahre Verfahrensdauer stimmten allerdings nachdenklich. Abgesehen davon ...

Pichl: Wir sehen schon seit Jahren eine Kaskade von Vorschlägen in einem Überbietungswettbewerb, bei dem Grund- und Menschenrechte ausgehebelt werden. Es waltet teilweise exekutive Willkür. Es gibt ...

Der Oberste Gerichtshof entscheidet mal gegen, mal für Trump. Das zeigt, dass die Justiz sich von dem autoritären Präsidenten ...

Die USA erleben, wie Präsident Trump und sein Verbündeter Elon Musk gezielt gegen Gesetze verstoßen, um demokratische Institutionen zu schwächen. Trump erließ verfassungswidrige Dekrete, während Musk ...

Sehr geehrter Herr Professor Grimm, Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des Deutschen Bundestags, Meine sehr geehrten Damen und Herren, Bereits vor 10 Jahren diagnostizierte die New Yorker ...

Erweist sich die Qualität des Staates in gnadenloser Härte gegen Verdächtige? Gab es da nicht auch noch das Prinzip der Verhältnismäßigkeit? Der Leitartikel. Die große Randale im Schanzenviertel war ...

Übers Wochenende hat die Kripo Frau Dudowa und das älteste Kind vernommen. Frau Dudowa berichtet, im Sommer aus Angst vor ihrem Mann zu ihrem in einer anderen Stadt lebenden Bruder geflohen zu sein.

Es ist sinnvoll, dass die Behörde mit den Hauptstädten über Verstöße gegen den Rechtsstaat spricht. Damit aber Viktor Orbán nicht noch mehr Nachahmer findet, braucht es einen drastischen Schritt. Die ...